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Tagesthema: 19. Januar 2010

Es ist nicht berauschend, was sich derzeit im Bundesfamilienministerium tut.

Die neue, kinderlose, unverheiratete Ministerin Kristina Köhler, die gerne einschlägige Schwulenparaden besucht, lässt im Moment wenig von sich hören. Oder taucht sie gar ab? Nun, man könnte es verstehen, denn es gibt eine ganze Reihe unangenehmer Dinge, mit denen sie sich gerade beschäftigen muss.
Da ist der Verlust zweier der bedeutsamsten politischen Beamten ihres Ministeriums, die Abteilungsleiter Malte Ristau und Annette Niederfranke, die Kristina Köhler mir nichts, dir nichts- sitzen lassen haben und ihrer ehemaligen Chefin ,Ursula von der Leyen, ins Arbeitsministerium folgten. Das wiederum mag daran liegen, dass Frau von der Leyen von ihrem Lieblingsthema einfach nicht ablassen will, obwohl es sie doch eigentlich überhaupt nichts mehr angeht: Die Lage der Alleinerziehenden und die Berufsperspektiven für Mütter. Um jene kümmert sie sich derzeit in der Tat mehr, als dem einen oder anderen lieb sein kann: Sie unterstützt den hessischen CDU- Ministerpräsidenten Roland Koch nachhaltig in seinen Bestrebungen, Hartz-IV- Empfängerinnen, egal, ob sie Kinder haben und wie viele es auch sein mögen, in die staatliche Zwangsarbeit zu schicken, damit die Kleinen in die neu gebauten Krippen gesteckt werden können und Mama modern ist und erwerbstätig, wie es sich heutzutage nun einmal gehört.
Doch zurück zu Frau Köhler, der neuen Familienministerin, der derzeit ordentlich in die grüne Suppe gespuckt wird: Sie, die Jungministerin ohne Berufserfahrung, sitzt mit zwei unbesetzten Chefposten da- und dabei sind dies zudem  die wichtigsten Abteilungen: Familie- sowie Kinder und Jugend! Sofern man denn Familie, Kinder und Jugend als Familienministerin als wichtig erachtet. Nur:
Wie ist das eigentlich möglich? Malte Ristau und Annette Niederfranke sind in Wahrheit die beiden Beamten, die in den vergangenen Jahren die wichtigsten familienpolitischen Gesetzesvorhaben ausarbeiteten, ja, Ristau stand schon in Lohn und Brot bei von der Leyens Vorgängerin, der SPD- Ministerin Renate Schmidt, und entwickelte Elterngeld und Krippenausbau. Was hat Kristina Köhler verbrochen, dass man ihr die wichtigsten Leute abzieht?
Und nun auch noch das: Während Köhler vor wenigen Wochen noch herzlich von der Presse dafür gefeiert wurde, weil sie- so jung- bereits einen Doktortitel in der Tasche hat, gibt es jetzt laute Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Art und Weise, wie Köhler sich diesen erwarb. CDU- Mitarbeiter sollen ihr angeblich geholfen haben bei der 303- Seiten- Arbeit mit dem Titel: "Gerechtigkeit als Gleichheit? Eine empirische Analyse der objektiven und subjektiven Responsivität von Bundestagsabgeordneten".
Wie der Fall ausgehen wird, weiß noch niemand. Der BILD, Zeitung, die die Ministerin mit den Vorwürfen konfrontierte, schickte die Politikerin ein harsches Anwaltsschreiben. BILD konterte, dass als nächstes kein Bild- Reporter sich mehr melden würde, sondern ebenso ein Jurist.
Wie immer diese Geschichte auch ausgehen mag, ob wir es nun mit Frau Doktor oder Frau Köhler zu tun haben, den Kindern und Familien ist es letztendlich egal. Hauptsache, es würde endlich in diesem Land wieder Familienpolitik gemacht, also Politik FÜR Familien!
http://www.wiesbadener-tagblatt.de/region/wiesbaden/meldungen/8220137.htm

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